BeiträgeMandanteninformationen
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12.05.2010Am 17. Mai 2010 tritt die neue Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – DL-InfoV in Kraft. Danach sind alle Dienstleister im Sinne des Artikels 2 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt verpflichtet, bereits vor Auftragsannahme bestimmte Informationspflichten zu erfüllen. Von den neuen Informationspflicht sind…
Mandanteninformation - Pflegezeit
04.06.2008Zum 01.07.2008 tritt die Pflegereform in Kraft. Im Bereich des Arbeitsrechts wird damit das neue Institut der Pflegezeit geschaffen. Hier ein paar Antworten zu den wichtigsten Fragen zu diesem neuen Begriff.
Was ist Pflegezeit?
Pflegezeit bedeutet, dass ein Beschäftigter für die Dauer von bis zu 6 Monaten einen Anspruch auf unbezahlte, sozialversicherte…
Neue Wege der Personalführung
19.05.2008Die demographische Entwicklung stellt die Personalplanung von Unternehmen zunehmend vor Probleme. Es sind nicht mehr genügend junge Arbeitskräfte für die zu bewältigende Arbeitsleistung vorhanden. Dieses Problem kann für eine vorausschauende Personalplanung aber auch eine Chance darstellen. Dr. Conrads von der Beratungsgesellschaft EureConsKG hat sich in einem Beitrag vom April 2008 mit…
Verkehrsrechtsprobleme im Winter
25.01.2008Dieses Jahr war es noch nicht soweit, aber der Winter kommt bestimmt noch.
Was ist eigentlich, wenn Verkehrsschilder nicht mehr lesbar sind, weil sie vom Schnee verdeckt werden. Hier ist zu unterscheiden: Ortskundige, die das Schild kennen, haben es dennoch zu beachten! Ortsunkundige müssen sich dagegen nicht nach dem Schild richten,…
Im Winter nicht ohne Winterreifen!
25.01.20082005 wurde § 2 Abs. 3a StVO hinsichtlich der Winterreifenpflicht geändert. Seitdem besteht für Fahrzeugführer die Pflicht, bei ihrem Fahrzeug für eine den Wetterverhältnissen angepasste Ausrüstung zu sorgen.
Was heißt das nun konkret. Die Vorschrift beinhaltet keine generelle Winterreifenpflicht. Je nach den Wetterverhältnissen reicht es auch im Winter aus, Ganzjahresreifen…
Recht im Internet
03.01.2008Heute ist es technisch einfach eine eigene Seite ins Internet zu stellen oder ein altes Navigationsgerät auf Ebay zu verkaufen. Allerdings sind dabei zahlreiche rechtliche Vorschriften zu beachten, denn das World Wide Web ist kein rechtsfreier Raum!
Besonders ärgerlich ist es, wenn man wegen eines Rechtsverstoßes im Internet eine Abmahnung durch…
Minijobs
27.11.2007Sobald man geringfügig Beschäftigte in seinem Betrieb arbeiten lässt, treten immer wieder zahlreiche Fragen und Probleme auf, insbesondere im Bereich der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, beim Mutterschutz und beim Urlaubsanspruch besteht bei den Arbeitgebern erhebliche Unsicherheit. Die wichtigsten Regelungen sollen hier kurz dargestellt werden. Nicht behandelt werden die Fragen der Anmeldung,…
Radfahren im Winter - keine Benutzungspflicht des Radweges
14.11.2007Radfahrer müssen grundsätzlich nach § 2 Abs. 4 Satz 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorhandene Radwege benutzen.
Es ist allerdings anerkannt, dass diese Benutzungspflicht nur dann besteht, wenn die Benutzung dem Radfahrer auch zumutbar ist. Dies bedeutet, der Radfahrer darf den Radweg verlassen, wenn dieser auf Grund seines tatsächlichen Zustandes nicht genutzt…
Löschungspflichten von Online-Archiven?
26.10.2007Sind Zeitungen verpflichtet, die Inhalte ihrer Online-Archive regelmäßig zu überprüfen, ob durch Zeitablauf Persönlichkeitsrechte verletzt werde? Mit dieser Frage haben sich die Gerichte immer wieder auseinanderzusetzen. Hintergrund ist dabei meist folgender:
In Online-Archiven von Zeitungen sind Artikel enthalten, die unter vollständiger Namensnennung über Straftäter berichten. Jahre nach der Tat machen diese…
Musikkopien, MP3 und Filesharing- erlaubt, verboten, strafbar?
24.10.2007Zurzeit werden Rechtsverstöße gegen das Urheberrecht durch die Musikindustrie massiv verfolgt. Tausende Ermittlungsverfahren laufen. Zahlreiche teure Abmahnungen werden verschickt. Für den Musikliebhaber stellt sich dabei natürlich die Frage was darf ich im digitalen Zeitalter alles mit meiner Musik, der Musik von Freunden oder öffentlich zugänglicher Musik machen. Hier Antworten auf…
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